Tierschutz

Sie sind hier > Home >Tierschutz	Besuchen Sie doch mal unser Katzenforum!
+
!Tierschutz ist wichtig!
Seit 21. Juni 2002 ist das Tierschutzgesetz endlich im Grundgesetz verankert. Damit wird der Schutz der Tiere in Artikel 20a des Grundgesetzes neben dem bereits bestehenden Staatsziel des Schutzes des natürlichen Lebensgrundlagen festgeschrieben. Innerhalb Europas ist Deutschland das erste Land, in dem Tierschutz zum Staatsziel erhoben wird.

Sie suchen einen Tierschutzverein in Ihrer Nähe? Nutzen Sie unseren bequemen Tierschutzfinder!
+
Warum gehört Tierschutz ins Grundgesetz? Tiere sind leidens- und empfindungsfähige Lebewesen. Wir stehen daher in der Verantwortung, sie vor unnötigen Leiden und Schmerzen zu schützen. Dies ist durch das Tierschutzgesetz nicht in ausreichendem Maße sichergestellt. Denn Gerichtsurteile zeigen: Die Anwendung des Tierschutzgesetzes scheitert oft, wenn es sich um einen Konflikt zwischen dem Tierschutz und vorbehaltlos garantierten Grundrechten wie der Forschungs-, Lehr-, Kunst- oder Religionsfreiheit handelt. Damit es auch in diesen Fällen zu einer Abwägung zwischen den Interessen von Tierschutz und Tiernutzung kommen kann, muss der Tierschutz Verfassungsrang erhalten. Mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Tierquälerei so weit wie möglich zu verhindern. Es geht nicht um eine Reduzierung oder Behinderung der Forschung, sondern um die Umsetzung des geltenden Tierschutzgesetzes und die Verankerung der ethischen Grundwerte unserer Gesellschaft im Grundgesetz.

Es ist nicht nur eine ethische Notwendigkeit, dem Tierschutzrecht zur Geltung zu verhelfen, sondern auch aus Gründen der Rechtsgleichheit dringend notwendig. Denn der Tierschutz ist bereits in elf Landesverfassungen verankert. Umfasst die jetzige Formulierung des Grundgesetzes zum Schutz "der natürlichen Lebensgrundlagen" nicht bereits den Tierschutz? Zahlreiche Gerichtsurteile belegen: Das Staatsziel Umweltschutz umfasst nicht den Schutz des einzelnen Tieres vor vermeidbaren Qualen. So hat beispielsweise das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass aus dem jetzigen Artikel 20a kein Staatsziel Tierschutz hergeleitet werden kann. Unser Gesetzentwurf sieht daher vor, dass in Artikel 20a des Grundgesetzes hinter dem Wort "Lebensgrundlagen" die Wörter "und die Tiere" eingefügt wird. Erst damit erhält der Tierschutz Verfassungsrang.

Bringt das Staatsziel Tierschutz konkrete Verbesserungen für die Tiere?

Durch eine Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz kann das geltende Tierschutzgesetz in weiten Teilen erst wirksam umgesetzt werden. Für die Fälle, in denen der Tierschutz mit anderen Rechtsgütern kollidieren kann, sieht das Tierschutzgesetz vielfach ein so genanntes Abwägungsgebot vor. Das im Tierschutzgesetz einfachgesetzlich normierte Abwägungsgebot ist jedoch nicht durchsetzbar, wenn vorbehaltlos garantierte Grundrechte wie z.B. die Freiheit von Kunst und Wissenschaft, betroffen sind. Urteile der letzten Jahren haben gezeigt, dass so z.B. extreme Verletzungen oder die Tötung von Tieren nicht zu verhindern sind, wenn sich der Verursacher auf die Freiheit von Wissenschaft oder Kunst beruft. Dies wird sich durch die Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung ändern - durch die dann durchsetzbare vernünftige Abwägung zwischen Tierschutz und Interessen der Tiernutzung besteht die Möglichkeit, dass bestimmte Versuche nur in veränderter Form oder gar nicht stattfinden dürfen.

Die Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung soll nach dem vorliegenden Gesetzentwurf in Form eines Staatsziels erfolgen. Staatsziele geben dem Gesetzgeber vor, in welche Richtung einzelne Werte in der einfachen Gesetzgebung umzusetzen sind. Somit erwarten wir von der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz nicht nur mittelbar anders orientierte Rechtsabwägungen zu Gunsten der Tiere bei Gericht, sondern auch die unmittelbare einfache Gesetzgebung erhält damit klarere Richtungsvorgaben.

Wie wird sich das Staatsziel Tierschutz auf die Forschung in Deutschland auswirken?

In den letzten Jahren wurden bereits an vielen Stellen alternative Versuchs- und Forschungsmethoden entwickelt, die Tierversuche unnötig machen. Heute schon achtet ein großer Teil der Forschungsunternehmen und Betriebe das Tierschutzgesetz und seine Vorschriften.

Das Tierschutzgesetz sieht vor, dass Tierversuche zu Forschungszwecken nur durchgeführt werden dürfen, wenn sie unerlässlich sind. Tierschutzgesetz, §7Abs.2 lautet:

"Bei der Entscheidung, ob Tierversuche unerlässlich sind, ist insbesondere der jeweilige Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Grunde zu legen und zu prüfen, ob der verfolgte Zweck nicht durch andere Methoden oder Verfahren erreicht werden kann."

Versuche an Wirbeltieren dürfen laut Tierschutzgesetz nur durchgeführt werden, "wenn die zu erwartenden Schmerzen, Leiden oder Schäden der Versuchstiere im Hinblick auf den Versuchszweck ethisch vertretbar sind." (§7 Abs. 3)

Doch rechtlich können trotz dieser Regelungen im Tierschutzgesetz selbst gröbste Tierquälereien in machen Fällen nicht verhindert werden. In diesen Fällen soll das Staatsziel Tierschutz die Rechtsposition des Tierschutzes stärken. Es soll bewirken, dass entsprechend dem Tierschutzgesetz die Sinnhaftigkeit von Forschungsexperimenten von Experten geprüft und gegenüber dem Forschungsnutzen abgewägt wird. Unnötige, quälerische Tierversuche sollen so unterbunden werden. Dies ist auch im Interesse all derer, die bereits jetzt entsprechend dem Tierschutzgesetz eine korrekte Abwägung betreiben und auf Tierversuche weitest möglich verzichten. Sollte eine Verankerung des Tierschutzes in die Verfassung scheitern, wird diesen Betrieben und Forschungseinrichtungen ein Wettbewerbsnachteil aufgebürdet.

→ Hier geht´s zum Tierschutzgesetz

Wir sind gegen Tierversuche

Ob Tiertransporte, die »Herodes«-Prämie oder Billig-Ei-Importe - täglich begegnen wir den Grenzen des Tierschutzes. Diese sind erst zu überwinden, wenn der Schutz der Tiere vor vermeidbaren, sinnlosen Qualen endlich auch als Staatsziel in der zukünftigen Europäischen Verfassung Eingang findet. Noch in diesem Jahr wollen die EU-Mitgliedstaaten und die Beitrittsländer die Europäische Verfassung verabschieden. Daher sollte jetzt jede Europäerin und jeder Europäer sich an der EU-weiten Kampagne zur Aufnahme des Tierschutzes in die EU-Verfassung beteiligen. Entsprechenden Petitionsbriefe sowie weitere Informationen finden Sie auf diesen Seiten. http://animals-constitution.info/de/

zurück zur vorherigen Seite

Kritik, Hinweise und Anregungen senden Sie bitte an; feedback@Hauspuma.de